Sitzung
OBrObs/043/2014
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Oberstadt
Raum
Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, 55131 Mainz
Datum
24.09.2014
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes
 
Ö 2
Wahl der Stellvertretungen der Ortsvorsteherin
 
Ö 2.1
Beschluss über die Anzahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter
 
Ö 2.2
Bildung einer Wahlkommission
 
Ö 2.3
Wahl der 1. stellvertretenden Ortsvorsteherin / des 1. stellvertretenden Ortsvorstehers
 
Ö 2.4
Wahl der 2. stellvertretenden Ortsvorsteherin / des 2. stellvertretenden Ortsvorstehers
 
Ö 3
Veränderungssperre "O 63-VS/I" - Erste Verlängerung Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Martin-Luther-Straße (O 63)", Satzung "O 63-VS/I" hier: Beschluss gem. §§ 16 und 17 i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1022/2014
Ö 4
Rahmenplan "Heiligkreuz-Areal" a) Rahmenplan Heiligkreuz-Areal hier: - Beschlussfassung b) Vereinbarung zwischen den Grundstückseigentümern im Heiligkreuz-Areal und der Stadt Mainz über die Entwicklung des Stadtquartiers "Heiligkreuz-Areal" hier: Kenntnisnahme

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1025/2014
Ö 5
Bau von zwei Rettungsstollen im Mainzer Bahntunnel hier: Kenntnisnahme des Planfeststellungsbeschlusses

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1070/2014
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Anträge
 
Ö 6
Liegenschaften des Areals des Tennis- und Skiclub Mainz (TSC) auch zukünftig als Sport- und Freizeitgelände erhalten (FDP)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1138/2014
Ö 7
Bau einer neuen Halle auf dem Messegelände in Hechtsheim: Auswirkungen des zu erwartenden Lärms auf die Oberstadt frühzeitig in die Planungen einbeziehen (FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1175/2014
Ö 8
Radwegesituation in der Oberstadt (CDU)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1272/2014
Ö 9
Einhaltung der 30 km/h in der Neumannstraße (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1274/2014
Ö 10
Aufruf zur Teilnahme an den Montagsdemonstrationen (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1287/2014
Ö 11
Gymnasium Mainz-Oberstadt - Mehrzweckhalle (ÖDP)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1288/2014
Ö 12
Aufstockung der Schulsozialarbeiterstellen an Schulen der Oberstadt (ÖDP)

Beschluss: zurückgezogen

 1289/2014
Ö 13
Kindertagesstätte Heilig Kreuz - Mauerbegrenzung Außenbereich (ÖDP)

Beschluss: zurückgezogen

 1291/2014
Ö
Anfragen
 
Ö 14
Neuanlage des Rosengartens (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1267/2014
Ö 15
Klage gegen Flughafenerweiterung (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1282/2014
Ö 16
Sachstandsberichte
 
Ö 16.1
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0510/2014 CDU, Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Befestigung eines Stück Weges am Drususwall

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1106/2014
Ö 16.2
Sachstandsbericht zu den Anträgen Nr. 0511/2014 (SPD) "Ausweitung Bewohnerparken Schlesisches Viertel" und Nr. 0515/2014 (SPD) "Einführung Bewohnerparkgebiet O7"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 17.1
Satzung der Stadt Mainz über den Beschluss der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Backhaushohl / Römersteine (O 67), Satzung O 67-VS hier: Versendung der Satzung
 
Ö 17.2
Dokumentation der Reste einer römischen und mittelalterlichen Stadtmauer an der Ecke Martinsstraße/Kästrich
 
Ö 18
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates