Sitzung
AFB/057/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
29.01.2013
Zeit
16:32-16:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 106.000 € im Finanzhaushalt 2013 für die Umrüstung der Hafenbahnübergänge Hattenbergstraße und Rheinallee zulasten eingesparter Mittel bei der Maßnahme "Steuergeräte" hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1964/2012/1
Ö 3
Therapeutische Tagesstätte, Mainz-Bretzenheim - Umstellung auf Regelfinanzierung nach dem Kindertagesstättengesetz und Einrichtung von Plätzen für Zweijährige.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2065/2012
Ö 4
Kindertagesstätte der Werkstätten für behinderte Menschen Fertigung und Service gGmbH - Einrichtung von 6 Gruppen mit insgesamt 90 Ganztagsplätzen in Mainz-Hechtsheim

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2067/2012
Ö 5
Zustimmung der Stadt Mainz als Gesellschafterin der ivm (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain) zum Verzicht des Vorkaufsrecht an den Anteilen des Wetteraukreises und entsprechender Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2008/2012
Ö 6
Mitteilungen