SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 23.10.2012 - 16:35-17:30 Uhr

Sitzung

AFB/053/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

23.10.2012

Zeit

16:35-17:30 Uhr

Einladung - öffentlich

Ö 2	Doppelhaushaltsplan 2013/2014
Ö 2.1	Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2013/2014 (Verwaltungsentwurf) Beschluss: vertagt	1422/2012	Beschlussvorlage
Ö 2.2	Sonderhaushalte der rechtlich selbständigen und unselbständigen Stiftungen, der Nachlässe sowie Fonds für den Doppelhaushaltsplan 2013/2014 (Verwaltungsentwurf) Beschluss: vertagt	1423/2012	Beschlussvorlage
Ö 2.3	Stellenplan 2013/2014 Beschluss: vertagt	1203/2012	Beschlussvorlage Anlage 1(Deckblatt) für Stadtvorstand 07.08.2012 Anlage 3(Deckblatt) für Stadtvorstand 07.08.2012 Anlage 4(Deckblatt) für Stadtvorstand 07.08.2012 Beschlussvorlage StR 31.10.2012 Beschlussvorlage StR 31.10.2012(Anlagen)
Ö 2.4	Entwurf des städtischen Doppelhaushaltsplans und des Sonderhaushaltsplans (Fonds, Selbständige Stiftungen, Unselbständige Stiftungen, Nachlässe) für die Jahre 2013/2014, hier: Ergänzungen des Verwaltungsentwurfs (Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt) Beschluss: vertagt	1678/2012	Beschlussvorlage
Ö 3	Haushaltsangelegenheiten
Ö 3.1	Verpflichtungsermächtigung in 2012 für das 67 - Grünamt zur Beschaffung eines neuen Gelenksteigers für die Baumkolonne Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1513/2012	Beschlussvorlage
Ö 3.2	Überplanmäßige Nachbewilligung in Höhe von 60.000 € (Sanierung der Rollschuhbahn Goetheplatz) hier: Teilhaushalt 67-Grünamt, Umsetzung vom Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt 2012 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1552/2012	Beschlussvorlage
Ö 4	Spiel- und Lernstube des Sozialdienstes katholischer Frauen, Römerwall 67, Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1420/2012	Beschlussvorlage Konzeption
Ö 5	Städtische Kita „Alte Patrone“ Hartenberg/Münchfeld, Erweiterung um 2 Gruppen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1489/2012	Beschlussvorlage
Ö 6	Erweiterung der städt. Kindertagesstätte Berliner Viertel um eine weitere Gruppe Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1442/2012	Beschlussvorlage
Ö 7	Einrichtung eines Titels von fallübergreifenden Angeboten und Projekten im Rahmen der Umstellung der Jugendhilfe unter den Leitlinien der Sozialraum- und Lebensweltorientierung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1470/2012	Beschlussvorlage
Ö 8	Satzungsangelegenheiten
Ö 8.1	Satzung zur Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege in der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1438/2012	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 17.12.2010, -Neue Staffelung der Einkommenstabellen -Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1440/2012	Beschlussvorlage
Ö 9	Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2011 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1478/2012	Beschlussvorlage
Ö 10	Wirtschaftsplan 2013 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1274/2012	Beschlussvorlage
Ö 11	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2011 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1571/2012	Beschlussvorlage
Ö 12	Mitteilungen