SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 28.08.2012 - 16:36-17:36 Uhr

Sitzung

AFB/052/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

28.08.2012

Zeit

16:36-17:36 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Haushaltsangelegenheiten
Ö 2.1	Teilweise Umsetzung der 2012 investiv geplanten Mittel für den Globalansatz "Straßenbau" in den Ergebnishaushalt hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1156/2012	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 2.2	Durch Sanierungsausgleichsbeträge gedeckte überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 900.000 € und ebenfalls gedeckte außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 75.000 € im Finanzhaushalt 2012 für die Sanierungsmaßnahmen "emag GmbH Hopfengarten" und "Lichtsignalgesteuerte Querung Holzhofstraße" hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1178/2012	Beschlussvorlage
Ö 2.3	Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 32.000 € für die Resterschließung des Baugebietes "HE 105" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1362/2012	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 2.4	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 556.017,15 € im Ergebnishaushalt für die Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung und Außengebietsentwässerung an den Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR im Haushaltsjahr 2010 hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1191/2012	Beschlussvorlage Anlage 1, Rechnung Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR vom 12.07.2012 Anlage 2, Vereinbarung mit Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR vom 16.07.2012
Ö 2.5	Anschaffung von 2 Drehleitern, hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2.6	Erweiterung IGS Anna-Seghers, hier: Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1320/2012	Beschlussvorlage
Ö 3	Neubau der städt. Kindertagesstätte Weisenau, Jakob-Laubach-Straße 4, Mehrkosten Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1168/2012	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 4	Städt. Kindertagesstätte Mombach-Hauptstraße, Erhöhung der Ganztagsplätze Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1206/2012	Beschlussvorlage
Ö 5	Städt. Kindertagesstätte Drais, Erhöhung der Plätze für Zweijährige Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1208/2012	Beschlussvorlage
Ö 6	Ausweitung des Bewohnerparkens Zone N3 zum 01.11.2012 Zone N4 zum 01.12.2012 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1111/2012	Beschlussvorlage BewoPa N3 variante juli 2012 BewoPa N4 variante juli 2012
Ö 7	Satzungsangelegenheiten
Ö 7.1	Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenbefreiung für die Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Mainz (Feuerwehrsatzung) hier: Anpassung des Stundensatzes für die Durchführung von Brandsicherheitswachen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 8.1	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1146/2012	Beschlussvorlage
Ö 9	Mitteilungen