SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 24.01.2012

Sitzung

AFB/048/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

24.01.2012

Zeit

16:30-18:05 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln
Ö 2.1	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln, hier: Beschaffung von Papier, Briefhüllen, Versandtaschen und Kuverts Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0109/2012	Beschlussvorlage
Ö 2.2	Maßnahme "Aktive Stadtzentren" hier: Durch Landeszuwendung gedeckte außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Jahre 2011 und 2012 in Höhe von 120.000 € im Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1985/2011	Beschlussvorlage
Ö 2.3	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln, hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. insgesamt 210.250,04 € für das Projekt Mainzer Johannisnacht 2012 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0199/2012	Beschlussvorlage
Ö 3	Rechnungsabschluss Haushaltsjahr 2008, hier: Ämter- und Sonderbudgets sowie Einzelhaushaltsstellen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0069/2012	Beschlussvorlage
Ö 4	Kindertagesstätte des Deutschen Roten Kreuzes, Reichsklarastraße 2 - 4, Mainz, Einrichtung von 2 Gruppen mit Plätzen für Zweijährige und Ganztagsplätzen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0013/2012	Beschlussvorlage
Ö 5	Satzungsangelegenheiten
Ö 5.1	Erhebung von Grundsteuer in der Stadt Mainz hier: Hebesatzänderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2112/2011	Beschlussvorlage Grundsteuer2012-Satzung
Ö 5.2	Hundesteuersatzung hier: Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Mainz Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2113/2011
Ö 5.3	Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mainz hier: Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2115/2011	Beschlussvorlage Vergnügungssteuersatzung2012-Änderung
Ö 5.4	Kulturabgabensatzung hier: Erhebung einer Kulturabgabe für Übernachtungsgäste in der Stadt Mainz Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0034/2012	Beschlussvorlage Kulturabgabensatzung2012 Kulturabgabensatzung2012-Begründung
Ö 5.5	gem. Änderungsantrag: Satzung zur Änderung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Mainz (Drucksache 2113/2011) (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0260/2012	Antrag (Stadtrat)
Ö 6	Neufestsetzung der Verwaltungsgebühr bei Amtshandlungen im Rahmen der Rechtsverordnung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der Stadt Mainz (Baumfällanträge) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0020/2012	Beschlussvorlage
Ö 7	Berichtswesen/Finanzcontrolling(Berichtspflicht) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 8.1	Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Beteiligungsbericht 2011 - Band II Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0041/2012	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Prüfungsbericht der Grundstückentwicklung Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0103/2012	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Wirtschaftsplan der Grundstücksentwicklung Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2010 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0104/2012	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Wirtschaftsplan der Grundstücksentwicklung Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0105/2012	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Wirtschaftsplan der Grundstücksentwicklung Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2012 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0106/2012	Beschlussvorlage
Ö 9	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: