SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 24.01.2012

Sitzung

AFB/048/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

24.01.2012

Zeit

16:30-18:05 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

0109/2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1985/2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0199/2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0069/2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0013/2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Grundsteuer2012-Satzung

2112/2011

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2113/2011

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vergnügungssteuersatzung2012-Änderung

2115/2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Kulturabgabensatzung2012

Kulturabgabensatzung2012-Begründung

0034/2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

0260/2012

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0020/2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0041/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0103/2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0104/2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0105/2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0106/2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 2 Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Ö 2.1 VO1 Dok.Nachbewilligung von Haushaltsmitteln, hier: Beschaffung von Papier, Briefhüllen, Versandtaschen und Kuverts

Ö 2.2 VO1 Dok.Maßnahme "Aktive Stadtzentren" hier: Durch Landeszuwendung gedeckte außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Jahre 2011 und 2012 in Höhe von 120.000 € im Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt

Ö 2.3 VO1 Dok.Nachbewilligung von Haushaltsmitteln, hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. insgesamt 210.250,04 € für das Projekt Mainzer Johannisnacht 2012

Ö 3 VO1 Dok.Rechnungsabschluss Haushaltsjahr 2008, hier: Ämter- und Sonderbudgets sowie Einzelhaushaltsstellen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts

Ö 4 VO1 Dok.Kindertagesstätte des Deutschen Roten Kreuzes, Reichsklarastraße 2 - 4, Mainz, Einrichtung von 2 Gruppen mit Plätzen für Zweijährige und Ganztagsplätzen

Ö 5 Satzungsangelegenheiten

Ö 5.1 VO2 Dok.Erhebung von Grundsteuer in der Stadt Mainz hier: Hebesatzänderung

Ö 5.2 VOHundesteuersatzung hier: Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Mainz

Ö 5.3 VO2 Dok.Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mainz hier: Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 5.4 VO3 Dok.Kulturabgabensatzung hier: Erhebung einer Kulturabgabe für Übernachtungsgäste in der Stadt Mainz

Ö 5.5 VO1 Dok.gem. Änderungsantrag: Satzung zur Änderung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Mainz (Drucksache 2113/2011) (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 6 VO1 Dok.Neufestsetzung der Verwaltungsgebühr bei Amtshandlungen im Rahmen der Rechtsverordnung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der Stadt Mainz (Baumfällanträge)

Ö 7 Berichtswesen/Finanzcontrolling(Berichtspflicht)

Ö 8 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 8.1 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Beteiligungsbericht 2011 - Band II

Ö 8.2 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Prüfungsbericht der Grundstückentwicklung Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2009

Ö 8.3 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Wirtschaftsplan der Grundstücksentwicklung Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2010

Ö 8.4 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Wirtschaftsplan der Grundstücksentwicklung Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2011

Ö 8.5 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Wirtschaftsplan der Grundstücksentwicklung Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2012

Ö 9 Mitteilungen