SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 06.06.2012 - 16:30-18:00 Uhr

Sitzung

HPA/060/2012

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

06.06.2012

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mainz Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)	0852/2012	Beschlussvorlage
Ö 3	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, die Ausschüsse, die Ortsbeiräte und die sonstigen Gremien der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0853/2012	Beschlussvorlage
Ö 4	2. Nachtragsstellenplan 2012 Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0938/2012	Beschlussvorlage Anlage 3 Feuerwehr Obergrenzenberechnung für 2. Nachtrag 2012(Anlage1b) SP2012 2.Nachtrag -(Anlage 1a) für StR Stellenplananmeldungen 2. Nachtrag 2012(Anlage2)
Ö 4.1	Gemeinsamer Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „2. Nachtragsstellenplan 2012“ (0938/2012) (SPD, BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1012/2012	Antrag (Stadtrat)
Ö 9	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Vorlage wird nachgereicht - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0771/2012	Beschlussvorlage
Ö 6	Städtische Kindertagesstätte Gonsbachterrassen, Umwandlung von Teilzeit- in Ganztagsplätze Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0761/2012	Beschlussvorlage
Ö 6.1	Einrichtung einer städt. Kindertagesstätte mit drei Gruppen im Stadtteil Hartenberg/Münchfeld Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0737/2012	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderung der Satzung und der Richtlinien Schülerbeförderung durch geändertes Schulgesetz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0778/2012	Beschlussvorlage
Ö 8	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz, Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2011 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0775/2012	Beschlussvorlage Aufstellung der beitragsfähigen Investitionsaufwendungen 2011 Beitragssatzsatzung BÖV 2011