SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 09.04.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Aktueller Entwurf Theatervertrag04 2

Aktuellere Entwurf GV 18 3

0434/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Bilanz GV JA Staatstheater 2018

0531/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlossener WP2019-20

0534/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplanung MSW 2019

0031/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2019 03 07 GV Asset GmbH Co KG MZ Stadtrat

2019 03 07 GV Service GmbH Co KG MZ Stadtrat

2019 03 07 GV Verwaltungs GmbH MZ Stadtrat

0397/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag ÖPNV

2013-07-31 Konzessionsvertrag ÖPNV SWM-Stadt Mainz

0447/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0455/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

GVG Wirtschaftsplan 2019

0046/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV 0382-2019 HAR Anlage 1

BV 0382-2019 HAR Anlage 2

0382/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0657/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2019 03 22 STZ SST Gemeinsame Maßnahmeliste 2018-2021 - Entwurf - nach RS m. ADD

0658/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0452/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0542/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0564/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0565/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0462/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0515/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0424/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0425/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0453/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

0458/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0459/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

0517/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0566/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

0584/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0448/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

190328 städtebaulichesKonzept Bürgerhäuser und bürgerhausähnliche Einrichtungen im Stadtgebiet v.0.15.SV

0556/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Abrechnungsgebiet 01.01-City-Neustadt

Abrechnungsgebiet 01.04-Oberstadt

Abrechnungsgebiet 03.00-Mombach

Satzung

0546/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 1.1 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Eigenbetrieb "Kommunale Datenzentrale Mainz" hier: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes

Ö 1.2 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Staatstheater Mainz GmbH sowie des Theatervertrages zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Landeshauptstadt Mainz

Ö 1.3 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz hier: Jahresabschluss zum 31.07.2018

Ö 1.4 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH hier: Wirtschaftsplan 2019/2020

Ö 1.5 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Wirtschaftsplan 2019

Ö 1.6 VO4 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Neuordnung im Geschäftsfeld Regenerative Energieerzeugung mit Gründung von drei neuen Gesellschaften

Ö 1.7 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Konzessionsvertrag zur Durchführung des ÖPNV mit Straßenbahnen - Vereinbarung über die künftige Höhe der Konzessionsabgabe

Ö 1.8 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheinhessen Standort Marketing GmbH i. Gr.; hier: Bestellung eines Geschäftsführers

Ö 1.9 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019

Ö 2 VO3 Dok.Übertragung von Haushaltsausgaberesten und Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018 nach 2019

Ö 3 Haushaltsangelegenheiten

Ö 3.1 VO1 Dok.Sanierung der Rheingoldhalle Mainz hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Realisierung des Fluchtbalkons in Höhe von 2,3 Mio. Euro sowie 1,2 Mio. Euro zur Absicherung von Kostensteigerungen

Ö 3.2 VO2 Dok.Sanierung des Bürgerhauses Lerchenberg und Neubau der Kita Lerchenberg hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Anpassung der Maßnahmenliste im Förderprogramm Oberzentren 2018-2021

Ö 3.3 VO1 Dok.Ausstattung des Interimsstandort der 4. IGS hier: zusätzliche Bereitstellung von HH-Mitteln für die Ausstattung des IBM-Gebäudes zum Start der neuen IGS

Ö 3.4 VO1 Dok.Gutenberg-Gymnasium in Mainz hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019

Ö 3.5 VO1 Dok.Otto-Schott-Gymnasium, Errichtung einer Dreifeldsporthalle hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019

Ö 3.6 VO1 Dok.Gymnasium Oberstadt, Errichtung einer Dreifeldsporthalle hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019

Ö 3.7 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 890.251 Euro für die Fördermaßnahme „Neuer Quartiersplatz Neustadt“ im Rahmen des Bund-Länder-Programmes „Soziale Stadt“

Ö 3.8 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 953.800 Euro für die Fördermaßnahme „Boppstraße Neustadt“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“.

Ö 3.9 VO1 Dok.Zitadelle Bau A, Sanierung hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019

Ö 3.10 VO1 Dok.Aufzüge Brücke Friedrich-von-Pfeiffer-Weg hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2019

Ö 3.11 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 60.000 € für die Maßnahme ,,Geh- und Radweg Rheinallee"

Ö 3.12 VO1 Dok.Windmühlenschule Mainz, Herstellung einer Busvorfahrt hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2019

Ö 3.13 VO1 Dok.Fahrradparkhaus Hbf Mainz hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2019

Ö 3.14 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 92.250 € für die Maßnahme ,,Erneuerung Parkleitsystem"

Ö 3.15 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 1.046.000 € zur Erfüllung der Pflichtaufgaben und Abwehr von Gefahren

Ö 3.16 VO1 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 160.000 € für die Maßnahme ,,Verkehrssicherheit Kirchstraße-Tierpark"

Ö 3.17 VO1 Dok.Ersatzneubau für die bestehende Kita MinniMax mit Erweiterung der Betreuungskapazitäten und Familienzentrum

Ö 4 VO2 Dok.Städtebauliches Konzept Bürgerhäuser und bürgerhausähnliche Einrichtungen in Mainz

Ö 5 VO5 Dok.Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2018 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Ö 6 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 05.02.2019

Ö 7 Mitteilungen