SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 09.04.2019

Sitzung

AFB/111/2019

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

09.04.2019

Zeit

17:15-17:45 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 1.1	Wirtschaftliche Beteiligungen; Eigenbetrieb "Kommunale Datenzentrale Mainz" hier: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0393/2019	Beschlussvorlage KDZ Betriebssatzung mit Änderungen KDZ Synopse Änderungen Betriebssatzung
Ö 1.2	Wirtschaftliche Beteiligungen; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Staatstheater Mainz GmbH sowie des Theatervertrages zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0434/2019	Beschlussvorlage Aktueller Entwurf Theatervertrag04 2 Aktuellere Entwurf GV 18 3
Ö 1.3	Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz hier: Jahresabschluss zum 31.07.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0531/2019	Beschlussvorlage Bilanz GV JA Staatstheater 2018
Ö 1.4	Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH hier: Wirtschaftsplan 2019/2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0534/2019	Beschlussvorlage Beschlossener WP2019-20
Ö 1.5	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Wirtschaftsplan 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0031/2019	Beschlussvorlage Wirtschaftsplanung MSW 2019
Ö 1.6	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Neuordnung im Geschäftsfeld Regenerative Energieerzeugung mit Gründung von drei neuen Gesellschaften Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0397/2019	Beschlussvorlage 2019 03 07 GV Asset GmbH Co KG MZ Stadtrat 2019 03 07 GV Service GmbH Co KG MZ Stadtrat 2019 03 07 GV Verwaltungs GmbH MZ Stadtrat
Ö 1.7	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Konzessionsvertrag zur Durchführung des ÖPNV mit Straßenbahnen - Vereinbarung über die künftige Höhe der Konzessionsabgabe Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0447/2019	Beschlussvorlage 1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag ÖPNV 2013-07-31 Konzessionsvertrag ÖPNV SWM-Stadt Mainz
Ö 1.8	Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheinhessen Standort Marketing GmbH i. Gr.; hier: Bestellung eines Geschäftsführers Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0455/2019	Beschlussvorlage
Ö 1.9	Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0046/2019	Beschlussvorlage GVG Wirtschaftsplan 2019
Ö 2	Übertragung von Haushaltsausgaberesten und Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018 nach 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0382/2019	Beschlussvorlage BV 0382-2019 HAR Anlage 1 BV 0382-2019 HAR Anlage 2
Ö 3	Haushaltsangelegenheiten
Ö 3.1	Sanierung der Rheingoldhalle Mainz hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Realisierung des Fluchtbalkons in Höhe von 2,3 Mio. Euro sowie 1,2 Mio. Euro zur Absicherung von Kostensteigerungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0657/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.2	Sanierung des Bürgerhauses Lerchenberg und Neubau der Kita Lerchenberg hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Anpassung der Maßnahmenliste im Förderprogramm Oberzentren 2018-2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0658/2019	Beschlussvorlage 2019 03 22 STZ SST Gemeinsame Maßnahmeliste 2018-2021 - Entwurf - nach RS m. ADD
Ö 3.3	Ausstattung des Interimsstandort der 4. IGS hier: zusätzliche Bereitstellung von HH-Mitteln für die Ausstattung des IBM-Gebäudes zum Start der neuen IGS Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0452/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.4	Gutenberg-Gymnasium in Mainz hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0542/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.5	Otto-Schott-Gymnasium, Errichtung einer Dreifeldsporthalle hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0564/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.6	Gymnasium Oberstadt, Errichtung einer Dreifeldsporthalle hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0565/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.7	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 890.251 Euro für die Fördermaßnahme „Neuer Quartiersplatz Neustadt“ im Rahmen des Bund-Länder-Programmes „Soziale Stadt“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0462/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.8	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 953.800 Euro für die Fördermaßnahme „Boppstraße Neustadt“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0515/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.9	Zitadelle Bau A, Sanierung hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0424/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.10	Aufzüge Brücke Friedrich-von-Pfeiffer-Weg hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0425/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.11	Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 60.000 € für die Maßnahme ,,Geh- und Radweg Rheinallee" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0453/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.12	Windmühlenschule Mainz, Herstellung einer Busvorfahrt hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0458/2019	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 3.13	Fahrradparkhaus Hbf Mainz hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0459/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.14	Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 92.250 € für die Maßnahme ,,Erneuerung Parkleitsystem" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0517/2019	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 3.15	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 1.046.000 € zur Erfüllung der Pflichtaufgaben und Abwehr von Gefahren Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0566/2019	Beschlussvorlage
Ö 3.16	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 160.000 € für die Maßnahme ,,Verkehrssicherheit Kirchstraße-Tierpark" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0584/2019	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 3.17	Ersatzneubau für die bestehende Kita MinniMax mit Erweiterung der Betreuungskapazitäten und Familienzentrum Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0448/2019	Beschlussvorlage
Ö 4	Städtebauliches Konzept Bürgerhäuser und bürgerhausähnliche Einrichtungen in Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0556/2019	Beschlussvorlage 190328 städtebaulichesKonzept Bürgerhäuser und bürgerhausähnliche Einrichtungen im Stadtgebiet v.0.15.SV
Ö 5	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2018 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0546/2019	Beschlussvorlage Abrechnungsgebiet 01.01-City-Neustadt Abrechnungsgebiet 01.04-Oberstadt Abrechnungsgebiet 03.00-Mombach Satzung
Ö 6	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 05.02.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Mitteilungen

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