SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 13.11.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

1687/2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Druck 2. Nachtrag 2018

1471/2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Konsumtive Nachmeldungen 2019-2020

Anlage 2 Investive Nachmeldungen 2019-2020

1684/2018

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Band I Verwaltungsentwurf 2019-2020

Band II Verwaltungsentwurf 2019-2020

1452/2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

1931/2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Antrag (Stadtrat)

1919/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Sonderhaushalt Entwurf 2018 10 31

1686/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1805/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1556/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1704/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1705/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1590/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1562/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1758/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1765/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1768/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1326/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Begründung zur Änderung der Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung von Vergnügungssteuer

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung von Vergnügungssteuer

1547/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1559/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Begründung zur Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der ZWA

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der ZWA in der Stadt Mainz

1549/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ENTWURF 11. Änderungssatzung

1175/2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1191/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1279/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1282/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1187/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1484/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Gesellschafterbeschlüsse Anwachsung WBW und WBG

1491/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage1 Betrauungsakt WBM 20180511

Anlage2 Betrauungsakt WBM Kommissbrotbaeckerei

1767/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

20180904 Beitz Gesellschaftsvertrag Entwurf

20180904 EVB Gesellschaftsvertrag Entwurf

1564/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Bilanz und GuV AGEM zum 31.12.2016 Anlage zu 1481-2018

1481/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Bilanz und GuV AGEM zum 30.09.2017 Anlage zu 1482-2018

1482/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

EGM Bilanz u GuV 2017

1560/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

GV Bilanz 2017

1695/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

GV Bilanz2017

1696/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1194/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1575/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1196/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1576/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1577/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1670-2018 WA 30.10.2018 Investitionsprogramm 2018-2022

1595/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1670-2018 WA 30.10.2018 Entwurf Wirtschaftsplan 2019 neu

1670/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1612-2018 Anlage Entwurf Kostenplan 2019

1612/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.Finanzcontrolling; hier: Finanzcontrolling zum Stichtag 30.09.2018 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2018

Ö 2 VO1 Dok.2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Mainz für das Haushaltsjahr 2018 (Nachmeldung zum Verwaltungsentwurf)

Ö 3 VO2 Dok.2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Mainz für das Haushaltsjahr 2018

Ö 4 VO3 Dok.Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019/2020; (Nachmeldungen zum Verwaltungsentwurf)

Ö 5 VO3 Dok.Doppelhaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 (Verwaltungsentwurf)

Ö 5.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag zur Verwaltungsvorlage „Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020“ (1452/2018) zur Sitzung des Finanzausschusses am 13.11.18, des Haupt- und Personalausschusses am 14.11.18 und des Stadtrates am 28.11.18 (SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP)

Ö 5.2 VO1 Dok.Haushaltsbegleitantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020 (ÖDP)

Ö 6 VO2 Dok.Verwaltungsentwurf des Sonderhaushaltsplanes (Fonds, Selbständige Stiftungen) für die Jahre 2019/2020

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Neubau der Bürgerhäuser Hechtsheim und Finthen, hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2018

Ö 7.2 VO1 Dok.Naturhistorisches Museum; Ausstattung hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung von Haushaltsmittel für Ausstattung und Ausstellungsgegenstände

Ö 7.3 VO1 Dok.Berufsbildende Schulen I in Mainz, Beschaffung von vier Lehr-Drehmaschinen hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 7.4 VO1 Dok.Grundschule Leibnizschule, Barrierefreiheit hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 7.5 VO1 Dok.Entgelte der Stadt Mainz für Gebäudedienstleistungen der GWM hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2018

Ö 7.7 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 66.000 € für die Maßnahme ,,Augustusplatz"

Ö 7.8 VO1 Dok.Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150.000 € für die Vergabe eines Gutachterauftrages zur Erstellung eines normgerechten Sicherheitskonzeptes für Großveranstaltungen

Ö 7.9 VO1 Dok.Aufbau und Betrieb einer Verkehrsleitinfrastruktur im Rahmen des Förderprogrammes ,,Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 250.000 € hier: Teilhaushalt 61- Stadtplanungsamt

Ö 8 VO1 Dok.Gewährung eines kostenfreien Eintritts für Mitglieder des neu gegründeten Freundeskreises Gutenberg e.V. beim Besuch des Gutenberg-Museums (äquivalent zu Mitgliedern der Internationalen Gutenberg-Gesellschaft Mainz e.V.)

Ö 9 VO3 Dok.Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mainz

Ö 10 VO1 Dok.Errichtung eines neuen Gymnasiums in der Stadt Mainz

Ö 11 VO3 Dok.Erhebung von Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz hier: Änderung der Zweitwohnungsabgabensatzung

Ö 12 VO2 Dok.11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 7. Dezember 2017

Ö 13 Kindertagesstättenangelegenheiten

Ö 13.1 VO1 Dok.Neubau einer städtischen Kindertagesstätte im Stadtteil Lerchenberg

Ö 13.2 VO1 Dok.Einrichtung einer städtischen Kindertagesstädte Am Hartenbergpark im Stadtteil Hartenberg-Münchfeld

Ö 13.3 VO1 Dok.Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte Am Heiligenhaus im Stadtteil Hartenberg-Münchfeld sowie Umwandlung von Kindergartengruppen in der Interims-Kita Am Heiligenhaus

Ö 13.4 VO1 Dok.Errichtung einer neuen Kita in der Eduard-Frank-Str. einschließlich Familienzentrum im Stadtteil HaMü, Verlagerung von Hortgruppen aus dem Kinderhort Martin-Luther-King-Park in die neue Kita und Umwandlung des Hortes in eine Interims-Kita

Ö 14 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 14.1 VO26 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Bericht hier: Halbjahresberichte 2018 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie von Eigenbetrieben und einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Ö 14.2 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Abschlussprüfung 2018 und 2019 der Wohnbau Mainz GmbH sowie ihrer Tochtergesellschaften

Ö 14.3 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH hier: Anwachsung der WB Wohnraum Mainz GmbH & Co. KG sowie der WB Gewerbeimmobilien Mainz GmbH & Co. KG auf die Wohnbau Mainz GmbH zum 1. Januar 2019

Ö 14.4 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH (WBM) Betrauungsakt der Stadt Mainz zugunsten der WBM zur verbilligten Abgabe der Liegenschaft "Kommissbrotbäckerei" durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)

Ö 14.5 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Erwerb der gesamten Geschäftsanteile der Beitz GmbH sowie der EVB Energieversorgung-Betriebsgesellschaft mbH durch die Mainzer Stadtwerke AG

Ö 14.6 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; AGEM hier: Prüfbericht der Grundstücksentwicklung Mainz Anstalt d. öffentl. Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2016

Ö 14.7 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; AGEM hier: Prüfbericht der Grundstücksentwicklung Mainz Anstalt d. öffentl. Rechts der Stadt Mainz (AGEM) für das Wirtschaftsjahr 2017

Ö 14.8 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2017

Ö 14.9 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle GmbH & Co. KG hier: Jahresabschluss zum 31.12.2017

Ö 14.10 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2017

Ö 14.11 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017

Ö 14.12 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2019

Ö 14.13 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft "Schüllermann und Partner AG" für die Jahresabschlussprüfungen der Wirtschaftsjahre 2019 bis 2021

Ö 14.14 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz des Geschäftsjahres 2019

Ö 14.15 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2019

Ö 14.16 VO2 Dok.Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2018-2022

Ö 14.17 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2019 des Entsorgungsbetriebes

Ö 14.18 VO2 Dok.Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 29. November 2017

Ö 15 Mitteilungen