Begründung:
Mainz als Landeshauptstadt ist für viele
Touristen aus dem In- und Ausland ein beliebtes Ziel. Besondere touristische Anziehungspunkte sind
der Dom und andere Baudenkmäler, Museen, ZDF und SWR sowie zahlreiche
kulturelle Veranstaltungen. Schließlich erwarten wir für Mainz als Stadt der
Wissenschaft 2011 besondere Impulse.
Der Tourismus zählt u. a. zu den
wichtigsten Einnahmequellen für Hoteliers, Gastronomen und viele andere
Berufsgruppen. Investitionen in unsere Stadt als Kultur- und Tourismusziel
lohnen daher in mehrfacher Hinsicht: Sie stärken den Wirtschaftszweig, sichern
Arbeitsplätze, beleben das Stadtbild und erhalten das Erbe unserer Stadt.
Angesichts der allgemein bekannten, mehr
als schlechten Haushaltslage in Mainz, sind Investitionen in Kultur und
Tourismus allerdings kaum zu leisten. Die Diskussionen um kulturelle
Einrichtungen entbrennen jedes Jahr im Zuge der Haushaltsberatungen aufs Neue.
Kleinere durchaus förderungswürdige Projekte bleiben dabei aufgrund der
finanziellen Zwänge in Mainz meist auf der Strecke.
Der einzige Hebel, hier positive
Veränderungen zu bewirken, sind zusätzliche Einnahmen, die zweckgebunden für
die Förderung von Kultur und Tourismus verwendet werden müssen.
Die Stadt Weimar hat im Jahr 2005 eine
solche Abgabe eingeführt. In Rheinland-Pfalz hat die Stadt Trier Anfang dieses
Jahres mit einem entsprechenden Stadtratsbeschluss die ersten Schritte in
Richtung der Kultur- und Tourismusabgabe unternommen. Im AZ-Interview vom
19.06.2010 hat Finanzdezernent Günter Beck sich bereits für eine derartige
Abgabe auch in Mainz ausgesprochen.
Die Stadt Mainz zählt jährlich rund
750.000 Übernachtungen.
Weitere Begründung erfolgt mündlich