Betreff
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO - Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Vorlage
0565/2010
Art
Beschlussvorlage
Die in der Anlage beigefügten Listen über
die im Haushaltsjahr 2009 und 2010 geleisteten Zuwendungen/Sponsoringleistungen
werden zur Kenntnis genommen.
Bei den Zuwendungen/Sponsoringleistungen mit
den laufenden Nummern 0036/2009 aus 2009 und 0004/2010, 0006/2010,
0009/2010, 0013/2010 und 0024/2010 aus 2010 wird um Zustimmung
gebeten.
Erst nach der Undenklichkeitserklärung durch
die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion kann die Kenntnisnahme und
Zustimmung der Zuwendungen/Sponsoringleistungen in Kraft treten.