Betreff
Sachstandsbericht zu Antrag 0156/2010 der FDP, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Ortsbeirat Mainz-Ebersheim hier: Fördergelder zum Breitbandausbau in Ebersheim
Vorlage
0490/2010
Aktenzeichen
80/ 80 03
Art
Beschlussvorlage Ortsbeiräte

Mit Schreiben vom 02.02.2010 wurde Herr Ortsvorsteher Schwedass über die erforderlichen Abläufe im Vorfeld der Beantragung von Fördermitteln zum Breitbandausbau informiert.

 

Als erstes muss eine Bedarfsermittlung durchgeführt werden. Geklärt wird damit das grundsätzliche Interesse an einem Breitbandanschluss von mindestens 2 MBit, unterteilt in private und gewerbliche Nutzung. Darüber hinaus werden noch Wünsche und Anmerkungen mit aufgenommen.

 

Dazu hat die Wirtschaftsförderung Herrn Ortsvorsteher Schwedass einen Fragenkatalog zur Veröffentlichung im Ebersheimer Gewerbeheft mit Erscheinungsdatum 26. März 2010 zur Verfügung gestellt. Jeder Haushalt und Gewerbebetrieb kann somit bei der Ermittlung des Bedarfes mithelfen. Die Wirtschaftsförderung Mainz wird die Auswertung der Befragung vornehmen.

 

Eine interkommunale Kooperation mit der Verbandsgemeinde Nieder-Olm ist seitens der Stadt Mainz angestrebt, der zuständige Ansprechpartner der Verbandsgemeinde Nieder-Olm hat gegenüber Herrn Ortsvorsteher Schwedass bereits Interesse signalisiert. Aktuell soll auch dort eine Bedarfsermittlung durchgeführt werden.

 

Nach Abschluss der Bedarfsermittlung (ca. 3 Wochen nach Erscheinen des Ebersheimers Gewerbeheftes) kann die nicht-förmliche Interessenbekundung eingeleitet werden. Gespräche mit Vertretern der Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz werden durch die Wirtschaftsförderung zeitgleich organisiert.

 

Sofern der Markt nach dem nicht förmlichen Interessenbekundungsverfahren kein Breitbandangebot hervorbringt, kann die Gewährung einer Beihilfe nach Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung in Betracht kommen.

 

Zu beachten ist dabei stets, dass auch Funkanbieter ein Angebot abgeben können.