Betreff
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO - Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Vorlage
0196/2010/1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage
Die in der Anlage beigefügte Liste über die
im Haushaltsjahr 2008, 2009 und 2010 geleisteten
Zuwendungen/Sponsoringleistungen werden zur Kenntnis genommen.
Bei den Zuwendungen/Sponsoringleistungen mit
den laufenden Nummern 0008/2010, 0009/2009 und 0019/2009 wird um Zustimmung
gebeten.
Erst nach der Undenklichkeitserklärung durch
die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion kann die Kenntnisnahme und
Zustimmung der Zuwendungen/Sponsoringleistungen in Kraft treten.