Begründung:
Am
8. 12. 2023 wurde in der Presse der jüngste Baumasterplan der
Universitätsmedizin vorgestellt, der, so die Presse „die Unimedizin komplett
umkrempeln“ soll. Mit Investitionen von über 2 Milliarden Euro soll die
Universitätsmedizin Mainz in den kommenden Jahren zu einer der modernsten
Universitätskliniken in Deutschland und weit darüber hinaus um- und ausgebaut
werden. Dem vorgestellten Entwurf sollen vertiefende Gutachten zu
Betriebsorganisation/Architektur, Städtebau, Freiraum/Logistik, Infrastruktur
folgen und danach in einen Architektenwettbewerb münden. Die dringend
notwendige Klimaresilienz der Universitätsmedizin und die Belange der
umliegenden Stadt (Umwelt, Klima, erhöhtes Besucher- und damit einhergehendes
Verkehrsaufkommen, und die notwendige Bürgerbeteiligung zumindest der Anwohner)
wurden nicht genannt.
Trotz der Fläche von ca. 190.000 m2 westlich + ca. 35.000 m2 östlich der
Langenbeckstraße existiert kein rechtskräftiger Bebauungsplan, der die
Umweltbelange sowohl für das Klinikgelände selbst als auch für die angrenzende
Stadt verbindlich schützt. Alle bisherigen Baumaßnahmen wurden bis jetzt nach §
34 Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.
Auf
die Anfrage Nr. 1638/2020 der ÖDP-Stadtratsfraktion betreffend Umweltbelange
Universitätsklinik (ÖDP) antwortet die Verwaltung:
“Ein
Konzept mit Bebauungsstruktur bzw. ein "Baumasterplan", der auch die
Umweltbelange, den Klimaschutz, die Klimaanpassung und den Artenschutz
berücksichtigt, ist im Stadtplanungsamt nicht bekannt“
Das
Gelände der Uniklinik wurde bereits in den Klimauntersuchungen von 1998 als
eines der innerstädtischen Wärmeinseln identifiziert. Mittlerweile dürfte sich
die Situation in dieser Hinsicht deutlich verschärft haben.
Der
Schutz vor Extremwetter wie Hitze und Starkregen ist eine stadtweite Aufgabe.
Da bei mehreren oder größeren Projekten in der Summe negative Effekte auf den
Klimakomfort wahrscheinlich sind, ist eine geeignete Planung unentbehrlich.
Ziel sollte sein, die thermische Belastung, insbesondere für ein sensibles
Gebiet wie das Klinikum und auch die seines Umfeldes so weit wie möglich zu
reduzieren.
Die weitere
Begründung erfolgt mündlich.
Dr. Claudius Moseler
Fraktionsvorsitzender