Betreff
Auswirkungen des „Klimanotstandes“ auf die Mainzer Wirtschaftspolitik – Gegenwärtiger Sachstand (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vorlage
0189/2024
Art
Anfrage (Stadtrat)

Am 20.11.2019 beantwortete die Verwaltung eine Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen hinsichtlich möglicher Auswirkungen des vom Stadtrat am 26.9.2019 beschlossenen „Klimanotstandes“ (Antwort zu Anfrage Nr. 1760/2019). Die Antworten stellen Perspektiven und Prognosen im Hinblick auf eine klimagerechte Wirtschaftspolitik der Landeshauptstadt aus der Sicht des Jahres 2019 dar. Inzwischen ist die im Klimanotstandsbeschluss formulierte Absichtserklärung durch weitere Ziele und Maßnahmen konkretisiert. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 10.02.2021 hat sich die Stadt neue, gegenüber dem ursprünglichen Masterplan von 2017 geschärfte Ziele gesetzt und nimmt auch die städtischen und stadtnahen Gesellschaften in die Verantwortung. Die Stadt strebt an, „im Rahmen ihrer gestalterischen und rechtlichen kommunalen Möglichkeiten […] alles Umsetzbare auf dem Weg zur Klimaneutralität 2035 für Mainz auch umzusetzen.“(Nr.0024/2021).