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Ratsinformationssystem

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:1374/2020  
Art:Beschlussvorlage Stadtrat  
Datum:27.08.2020  
Betreff:Kommunale Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 251 KB Beschlussvorlage 251 KB
Dokument anzeigen: V6A Anlage1 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Standorte Dateigrösse: 2 MB V6A Anlage1 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Standorte 2 MB
Dokument anzeigen: VGA Anlage 2 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Kosten und Einnahmen Dateigrösse: 224 KB VGA Anlage 2 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Kosten und Einnahmen 224 KB

1.   Der Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Finanzen- und Beteiligungen und der Haupt- und Personalausschuss und der Stadtrat befürworten die Planung zur Inbetriebnahme stationärer Messanlagen zur Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung.

2.   Der Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Finanzen- und Beteiligungen und der Haupt- und Personalausschuss empfehlen, der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung der hierfür erforderlichen Haushaltsmittel. Die Ausgaben zur Unterhaltung der Hardware sowie die Einnahmen sind im HH 2021/2022 ff. vorgesehen.

 

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