Betreff
Sachstandsbericht zu Antrag 1378/2018 - SPD;
hier: Öffentliche barrierefreie Toilette
Vorlage
1936/2018
Aktenzeichen
23 10 89 1
Art
Beschlussvorlage Ausschüsse/Ortsbeiräte

Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung:

 

Die Unterhaltung und Bewirtschaftung der öffentlichen Toiletten im Mainzer Stadtgebiet erfolgt durch den Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR. Das 80-Amt für Wirtschaft und Liegenschaften erstattet dem Wirtschaftsbetrieb lediglich die für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der öffentlichen Toilettenanlagen im Mainzer Stadtgebiet entstehenden Kosten und kann o.g. Anfrage lediglich unter finanziellen Aspekten beantworten. Daher wurde eine Stellungnahme des Dezernates IV in dieser Angelegenheit erbeten.

 

Von dort erging die Rückmeldung, dass die Schaffung einer barrierefreien Toilettenanlage im Bereich der Ortsverwaltung seitens des Amtes für soziale Leistungen fachlich für angemessen und sinnvoll erachtet wird. Daher haben wir nunmehr den Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR um Prüfung gebeten, ob die Möglichkeit besteht, die bestehende Toilettenanlage an der Ortsverwaltung barrierefrei umzubauen. Eine Antwort des Wirtschaftsbetriebes erwarten wir in Kürze.