Betreff
Bürgerforen (ÖDP
Vorlage
0427/2016
Art
Anfrage (Stadtrat)

Zur Erprobung einer innovativen Form niedrigschwelliger bürgerschaftlicher Partizipation hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 31.10.2012 ein (zunächst auf ein Jahr befristetes) Modellprojekt beschlossen. Die vom OB einzuladenden, potenziellen Teilnehmenden wurden – für jedes Bürgerforum neu – über das Amt 33 stichprobenartig aus dem Melderegister ermittelt und bilden einen repräsentativen Querschnitt der Mainzer Bevölkerung.

Die Ergebnisse der Bürgerforen wurden dokumentiert und in der dem jeweiligen Bürgerforum nachfolgenden Stadtratssitzung durch zwei aus dem Forum bestimmte Sprecher/innen vorgestellt. Die Verwaltung sollte die Vorschläge prüfen und anschließend den jeweils erforderlichen Gremien Lösungsansätze vorlegen.

Bereits während der einjährigen Modellphase wurden laut des im Februar 2014 veröffentlichten „Fazits“  der Verwaltung zu den drei Bürgerforen 2013 insgesamt 120 Ideen zur Prüfung eingebracht.

Im Vorwort des Oberbürgermeisters heißt es zu diesen Ideen: „Einige Vorschläge wurden konkret aufgegriffen bzw. betreffen ein bereits in Arbeit befindliches Thema. Viele Ideen sind in gleicher oder ähnlicher Form bereits Praxis und zahlreiche Anregungen sind aus rechtlichen, technischen oder finanziellen Gründen nicht zu verwirklichen.“