Betreff
Änderungs- und Ergänzungsantrag zum Antrag 1702/2015 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Innerstädtischen Einzelhandel stärken - Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte etablieren" (CDU)
Vorlage
1702/2015/2
Art
Antrag (Stadtrat)
Referenzvorlage

Begründung:

 

Zu 3:

 

Die derzeitige Fassung beschränkt sich auf die Prüfung von etwaigen LEAPs in den Bereichen, in denen zugleich Förderprojekte umgesetzt werden sollen. Das soll wohl Bezug nehmen auf die Bereiche, die durch die Prioritätenliste zum IEK beschrieben sind. Damit würden solche Bereiche, in denen bereits private Initiativen entstanden sind, wie z.B. die Gaustraße,  der Kirschgarten usw., entfallen.

 

Zu 5:

 

Dem Aufgabenträger im Sinne des § 3 des LEAP kommt eine herausragende  Bedeutung bereits bei der Vorbereitung eines LEAP zu, ob überhaupt das notwendige Quorum erreicht werden kann.

 

Zu 6:

 

Die Zuordnung zum Bau- und Sanierungsausschuss erscheint sinnvoll, da dort auch die Umsetzung des IEK verortet ist.

 

Weitere Begründung erfolgt mündlich