Begründung:
Der Rosenmontag ist traditionell der Tag, an dem von
großen Teilen der Mainzer Bevölkerung auf den Straßen in Mainz der Höhepunkt
der Fastnacht gefeiert wird. Durch die überregionale Bekanntheit und
Beliebtheit der Mainzer Fastnacht kommen zudem auch tausende von Besuchern insbesondere
in die Mainzer Innenstadt, um beim Straßenkarneval mitzufeiern.
Zum Feiern gehört dabei auch regelmäßig der Konsum von
Getränken. Viele bringen die Getränke in Glasflaschen mit und konsumieren diese
dann vor Ort im öffentlichen Raum (auf der Straße). Die leeren Flaschen werden
dann häufig nicht ordnungsgemäß entsorgt, sondern einfach auf den Boden
gestellt, geworfen, fallengelassen oder bewusst zerschlagen. Aufgrund der
Vielzahl der Feiernden und der so auf den Straßen entsorgten Flaschen, ist der
Boden schon nach kurzer Zeit mit Flaschen und gefährlichen Glasscherben
übersät.
Die Glasflaschen und Glasscherben werden zu
Stolperfallen, verursachen Verletzungen, können bei körperlichen
Auseinandersetzungen als gefährliche Waffen eingesetzt werden und führen schließlich
bei Dienst- und Einsatzfahrzeugen der Polizei, Feuerwehr, Rettungs- und
Hilfsdienste und des Entsorgungsbetriebs der Stadt
Mainz zu Reifenschäden. Dabei stellen die Reifenschäden an Fahrzeugen für den
Rettungsdiensteinsatz nicht nur eine finanzielle Belastung, sondern vor allem
ein erhebliches Gefahrenpotenzial dar, da im schlimmsten Fall akute,
lebensrettende Einsätze nur mit erheblicher Zeitverzögerung durchgeführt werden
können.
Da die Entsorgung der Scherben in gepflasterten
Straßenbereichen, auf Plätzen und in
Grünflächen nicht maschinell vorgenommen werden kann,
muss im Anschluss an eine solche Großveranstaltung die Reinigung manuell und
damit sehr zeitaufwändig durchgeführt werden. Deshalb besteht auch noch Tage
nach den Feierlichkeiten ein erhöhtes Gefährdungspotenzial (eingeschränkter
Radverkehr, mögliche Schnittverletzungen für Mensch und Tier auf Grün- und
Platzflächen etc.).
Weitere Begründung erfolgt mündlich.