Betreff
Teilhabe stärken, Einbürgerungen erhöhen (SPD)
Vorlage
1739/2014
Art
Anfrage (Stadtrat)

Bereits heute schon liegt die Landeshauptstadt Mainz mit an der Spitze der Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz. Rund 600 Einbürgerungen finden jährlich statt. Eine Zahl, die sich sicher steigern ließe, wenn die Menschen offensiv auf die Möglichkeit der Einbürgerung hingewiesen werden würden.

Die Stadt Ludwigshafen hat hierzu im Jahr 2013 eine Einbürgerungsinitiative gestartet. Seit dem werden von der Stadtverwaltung regelmäßig Schreiben an Bürgerinnen und Bürger ausländischer Herkunft versendet, die die vom Gesetzgeber geforderten Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen. Des Weiteren werden Beratungsgespräche durch das Team der Abteilung Standesamt und Einbürgerung angeboten.

Eine Vielzahl von Gründen gibt es, die Menschen in unserer Stadt über die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft zu informieren und sie dazu zu motivieren. Insbesondere ermöglicht die deutsche Staatsbürgerschaft das aktive und passive Wahlrecht und fördert damit die Teilhabe am politischen Leben. Ein wertvoller Beitrag im Zusammenleben – besonders innerhalb einer Stadt. Aufenthaltsrechtliche Angelegenheiten werden hierdurch geklärt und schaffen Sicherheit, sich eine Zukunft in Deutschland aufzubauen. Damit ergibt sich die Möglichkeit für Eingebürgerte sich z.B. als Beamtin oder Beamter zu bewerben.

Eine Einbürgerungsinitiative verspricht einen weiteren Schritt in Richtung einer besseren Teilhabe in unsere Gesellschaft und setzt zugleich ein Zeichen im Sinne der Willkommens- und Anerkennungskultur. Um eine Einbürgerungsinitiative in Mainz zu starten, die in Zusammenarbeit mit dem neugewählten Beirat für Migration und Integration entwickelt werden sollte, bedarf es zunächst Rahmenbedingungen, die abgeklärt werden sollen.