Betreff
Standplätze auf städtischen Festen und Veranstaltungen (CDU)
Vorlage
1374/2013
Art
Anfrage (Stadtrat)

Wie die CDU-Stadtratsfraktion am 30. Juni 2013 erfuhr, ergaben sich in der Vergangenheit Sachverhalte bei der Vergabe von Standplätzen auf städtischen Festen und Veranstaltungen, so beispielsweise für das Johannisfest 2013, die aufzuklären sind.

 

Mitte Mai 2013 kontaktierte eine Standbetreiberin das Amt für Wirtschaft und Liegenschaften bezüglich des Johannisfests, für das sie sich mit einem Stand bereits im Juli 2012 beworben hatte. Nach Auskunft des Amtes war allerdings mit den Planungen des Johannisfestes zu diesem Zeitpunkt noch nicht begonnen worden. In einem Telefonat am 4. Juni erfuhr die Betreiberin vom zuständigen Marktmeister schließlich, dass sie für das Johannisfest wieder nicht eingeplant worden war. Erneut wurde ihr kurzfristig vor Beginn des Festes der letzte Platz zugewiesen, nach Aussage des Amtsleiters auf dem Künstlermarkt gelegen. Der tatsächliche Standort, an der nördlichen Seite des Fischtorplatzes, stellte sich als sehr unwirtschaftlich heraus. Zudem erfuhr die Betreiberin von benachbarten Händlern, dass deren Platzmiete um einiges geringer war, und dass die Standorte nicht von der Verwaltung, sondern einem Zwischenvermieter noch kurzfristig vergeben worden waren. Bei einem Gang über das Johannisfest konnte die Betreiberin darüber hinaus etliche Plätze in den hoch frequentierten Gebieten Domplatz und Ludwigsstraße bemerken, die ihr unter Einhaltung der Rettungswege ohne weiteres hätten zugewiesen werden können.