Betreff
Änderungsantrag zum Bebauungsplan H 92 (ödp)
Vorlage
1710/2012
Art
Antrag (Stadtrat)

Begründung:

Der Bebauungsplan H 92 soll das Produkt einer umfangreichen Bürgerbeteiligung sein. Dies setzt voraus, dass Anregungen der beteiligten Bürgerinnen und Bürger so weit wie möglich in den Bebauungsplan aufgenommen werden, um sowohl für Investoren als auch für die Bürgerinnen und Bürger Rechtssicherheit zu schaffen. Eine bloße Absichtserklärung eines Investors bzw. seiner Gremien reicht hierfür nicht aus. Mit dieser Vorgehensweise liegt außerdem eine fehlerhafte Abwägung des Bebauungsplanverfahrens vor, weil auch der wirkliche Wille des Stadtrats nicht berücksichtigt ist.

 

Weitere Begründung erfolgt mündlich.