Betreff
Sachstandsbericht zur Anfrage aus der Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Ebersheim am 26.04.2012, hier: Breitbandausbau in Mainz-Ebersheim
Vorlage
1415/2012
Aktenzeichen
80 / 80 03
Art
Beschlussvorlage Ortsbeiräte

Bebauungsplan „E 50“

 

Die Kabel Deutschland GmbH erstellte anhand von Unterlagen über die Baugebiete E 46 und E 50 eine Kostenkalkulation für einen möglichen Breitbandausbau. Die hierzu notwendigen Gespräche mit dem Versorgungsunternehmen über das Baugebiet E 50 führten zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis. Besonders die in Folge der Preiskalkulation von Kabel Deutschland durch die Stadt zu tragende Wirtschaftlichkeitslücke ist unverhältnismäßig. Hinsichtlich der Fördervoranfrage bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat die Stadt auch auf mehrmalige Anfragen keine Rückmeldungen erhalten. Bis zuletzt bleibt ungewiss, ob das Auswahlverfahren der Stadt zur Förderung der Breitbandversorgung für Ebersheim erfolgreich ist.

Aus den dargestellten Gründen entschloss sich die Verwaltung, die Stichstraßen im Baugebiet E 50  fertig zu stellen. Der Abschluss der Maßnahme erfolgte Mitte Juli 2012. Allerdings konnten im Rahmen der Erschließungsarbeiten keine Leerrohre verlegt werden, da bedauerlicherweise keine Haushaltmittel zur Deckung der zusätzlichen Kosten bereit standen.

Die Verwaltung zieht in Erwägung, die Internetversorgung im Baugebiet E 50 mittels eines LTE – Datenfunks zu gewährleisten. Hierzu wird die Verwaltung mit den Mobilfunkanbietern Kontakt aufnehmen und Lösungsansätze ausarbeiten.

 

 

Bebauungsplan „E 46“

 

In einem Gespräch über den Endausbau im Baugebiet E 46 konnte sich die Verwaltung nach langwierigen Verhandlungen mit Kabel Deutschland darauf verständigen, dass die Haushalte der Straßen „In den Kläuern“ und „Hinter der Hecke“ an das Breitbandnetz angeschlossen werden. Der Knotenpunkt zum Anschluss der Breitbandkabel befindet sich in der Neugasse.

Trotz des nunmehr positiven Gesprächsausgangs, war das langjährige Verfahren geprägt von inakzeptablen Angeboten. Zuletzt ermittelte Kabel Deutschland eine Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 1.404,20 €. Die Verwaltung stimmte darauf hin diesem Angebot zu und unterzeichnete den Erschließungsvertrag, so dass die Bauarbeiten Ende August / Anfang September beginnen werden. Auch können auf Antrag der Eigentümer ca. zwei Meter Leerrohr in jedes Hausgrundstück verlegt werden, damit eine künftige Breitbandanbindung bautechnisch leichter erfolgen kann.