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Ratsinformationssystem

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 10.12.2019 - 16:32-17:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Wirtschaftliche Beteiligungen    
1.1Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2020
1534/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 154 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.2Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz des Geschäftsjahres 2020
1535/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 146 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.3Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2020
1536/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 145 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.4Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2019-2023 1498/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage 157 KB
Dokument anzeigen: 002 Investitions-Liste und EINZELBLAETTER 2019-2023 Dateigrösse: 565 KB 002 Investitions-Liste und EINZELBLAETTER 2019-2023 565 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.5Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 21.11.2018 1624/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Kostenplan_2020 Dateigrösse: 2 MB Entwurf Kostenplan_2020 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.6Wirtschaftsplan 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz 1697/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 193 KB Beschlussvorlage 193 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan_2020_WA Dateigrösse: 2 MB Wirtschaftsplan_2020_WA 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.7Vollzug des Verpackungsgesetzes vom 05.07.2017
hier: Änderung des Sammelsystems für die Erfassung von Leichtstoffverpackungen in der Stadt Mainz
1728/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage 182 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Haushaltsangelegenheiten    
2.1Anpassung der Vereinbarung zur Kostenbeteiligung an der Schülerbeförderung mit dem Landkreis Mainz-Bingen und dem Landkreis Alzey-Worms zur Liesel-Metten-Schule 1600/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage 231 KB
Dokument anzeigen: Vereinbarung STMZ_LKR Förderschule LMS ab 18-19 Beschluss 2019 Stadtrat Dateigrösse: 1 MB Vereinbarung STMZ_LKR Förderschule LMS ab 18-19 Beschluss 2019 Stadtrat 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.2Schülerbeförderung - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln 1810/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 240 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 240 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.3Haushaltsangelegenheiten;
Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Finthen
hier: außerplanmäßige Bereitstellung für das Haushaltsjahr 2020
1500/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 139 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.4Neubau der Bürgerhäuser Hechtsheim und Finthen,
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2020
1857/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KB Beschlussvorlage 169 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Kindertagesstättenangelegenheiten    
3.1Neubau einer städtischen Kindertagesstätte An der Bruchspitze im Stadtteil Gonsenheim und Einrichtung einer Interims-Kita im Vorgriff auf den Neubau 1430/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.2Weiternutzung der frei werdenden Räumlichkeiten der Bestandskita Drais, Marc-Chagall-Str. 43 1426/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage 157 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Mitteilungen    

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