Sitzung
AFB/114/2019
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Sitzungszimmer 113, Stadthaus, Kreyßig-Flügel, Kaiserstr. 3-5, 55116 Mainz
Datum
10.12.2019
Zeit
16:32-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 1.1
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1534/2019
Ö 1.2
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz des Geschäftsjahres 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1535/2019
Ö 1.3
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1536/2019
Ö 1.4
Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2019-2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1498/2019
Ö 1.5
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 21.11.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1624/2019
Ö 1.6
Wirtschaftsplan 2020 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1697/2019
Ö 1.7
Vollzug des Verpackungsgesetzes vom 05.07.2017
hier: Änderung des Sammelsystems für die Erfassung von Leichtstoffverpackungen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1728/2019
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Anpassung der Vereinbarung zur Kostenbeteiligung an der Schülerbeförderung mit dem Landkreis Mainz-Bingen und dem Landkreis Alzey-Worms zur Liesel-Metten-Schule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1600/2019
Ö 2.2
Schülerbeförderung - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1810/2019
Ö 2.3
Haushaltsangelegenheiten;
Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Finthen
hier: außerplanmäßige Bereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1500/2019
Ö 2.4
Neubau der Bürgerhäuser Hechtsheim und Finthen,
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1857/2019
Ö 3
Kindertagesstättenangelegenheiten
 
Ö 3.1
Neubau einer städtischen Kindertagesstätte An der Bruchspitze im Stadtteil Gonsenheim und Einrichtung einer Interims-Kita im Vorgriff auf den Neubau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1430/2019
Ö 3.2
Weiternutzung der frei werdenden Räumlichkeiten der Bestandskita Drais, Marc-Chagall-Str. 43

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1426/2019
Ö 5
Mitteilungen