Sitzung
AFB/144/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
24.01.2023
Zeit
16:31-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 22.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 22.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 3.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz GmbH;
Bestellung eines Geschäftsführers

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 1739/2022
Ö 3.2
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH;
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2027

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 0032/2023
Ö 3.3
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 1756/2022
Ö 3.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 1718/2022
Ö 3.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH;
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2027

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 0036/2023
Ö 3.6
Wirtschaftliche Beteiligungen, Kulturzentren Mainz GmbH (KMG);
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2027

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 0038/2023
Ö 3.7
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH (JPM);
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2027

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 0042/2023
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Mehrkosten der Kita am Bürgerhaus Lerchenberg und des Bürgerhauses Lerchenberg:
hier:Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 4.2
Strategie für eine aktive Bodenpolitik zur Wohnraumversorgung in der Landeshauptstadt Mainz, hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 1731/2022
Ö 4.3
Ausbau der Schulsozialarbeit an der BBS 1 im Rahmen des Förderprogramms „Schulsozialarbeit im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ)“ des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 1749/2022
Ö 4.4
Einrichtung eines Hilfsfonds zur Abmilderung der Folgen steigender Energiepreise

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 0091/2023
Ö 5
Mitteilungen