Sitzung
HPA/186/2023
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Videokonferenz
Datum
05.07.2023
Zeit
17:20-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Umsetzung des §94 Abs. 3 GemO
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 0796/2023
Ö 2
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2022 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 4

 0839/2023
Ö 4
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen