Sitzung
HPA/157/2021
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Videokonferenz
Datum
17.03.2021
Zeit
17:05-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Rheinland-Pfalz-Tag und Landesjubiläum 18. Mai bis 22. Mai 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0292/2021
Ö 2
Sechste Änderung des Zentrenkonzepts Einzelhandel
Hier: Darstellung eines Planstandortes "Am Kirchenpfad" in Mainz-Marienborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0037/2021
Ö 3
Ausschreibung eines Gutachtens zur Ermittlung von Wohnungspotenzialen im Innenbereich (Gebäudeaufstockungen, Baulückenschließung, Aktivierung von Leerständen sowie unter- oder ungenutzter bereits versiegelter Flächen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0369/2021
Ö 4
Ausschreibung eines Gutachtens zur Ermittlung von längerfristigen Wohnbauflächenpotenzialen im Außenbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0378/2021
Ö 5
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0291/2021
Ö 6
Errichtung der "Stiftung zur Förderung des neuen Gutenberg-Museums zu Mainz"
hier: Satzungsentwurf vom 05.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0318/2021
Ö 7
Errichtung der gemeinnützigen "Jonas-Stiftung"
hier: Satzungsentwurf vom 18.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0319/2021
Ö 8
Änderung der Stiftungssatzung der "Mainzer Fürsorgestiftung"
hier: Satzungsentwurf vom 02.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0321/2021
Ö 9
Änderung der Stiftungssatzung der „Eheleute-Freber-Stiftung“
hier: Satzungsentwurf vom 12.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0363/2021
Ö 10
Sondernutzungsrichtlinie Altkleidercontainer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0264/2021
Ö 11
Änderung der Satzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0616/2020
Ö 13
Mitteilungen

Beschluss: keine Vorlagen