Sitzung
StR/115/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Rheingoldhalle, Gutenberg-Saal, Rheinstr. 66, 55116 Mainz
Datum
18.12.2020
Zeit
15:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Wahl der/des 6. (ehrenamtlichen) Beigeordneten
gemäß § 53 a GemO in Verbindung mit § 40 GemO mit vorheriger Aussprache

Beschluss: mehrheitlich gewählt

 
Ö 3
Ernennung und Vereidigung der/des neugewählten 6. (ehrenamtlichen) Beigeordneten
 
Ö 4
Doppelhaushaltsplan 2021/2022;
hier: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung zum Doppelhaushaltsplan 2021/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1829/2020
Ö 5
Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2020-2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2095/2020
Ö 6
Wirtschaftsplan 2021 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2116/2020
Ö 7
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 18.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2112/2020
Ö 8
Zweckverband Rhein-Nahe Nahverkehrsverbund - Änderung der Verbandsordnung
hier: Aufnahme des Landes Rheinland-Pfalz als neues Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2130/2020
Ö
T E I L II
 
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 9
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 9.1
Besetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2154/2020