Sitzung
StR/063/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
20.11.2012
Zeit
16:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2013/2014
 
Ö 1.1
Haushaltsentwurf 2013/2014 ablehnen (Antrag DIE LINKE.)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 52, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1839/2012
Ö 1.1
Anträge zum Verwaltungshaushalt 2013/ 2014 (PRO MAINZ)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 49, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1913/2012
Ö 1.1
Haushaltsbegleitantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2013/2014 (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1925/2012
Ö 1.1
Begleitantrag zum Doppelhaushalt 2013/2014 (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 33, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

1937/2012
Ö 1.2
Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2013/2014 (Verwaltungsentwurf)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1422/2012
Ö 1.3
Entwurf des städtischen Doppelhaushaltsplans und des Sonderhaushaltsplans (Fonds, selbständige Stiftungen, unselbständige Stiftungen, Nachlässe) für die Jahre 2013/2014, hier: Ergänzungen des Verwaltungsentwurfs (Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1678/2012
Ö 1.4
Entwurf des städtischen Doppelhaushaltsplans und des Sonderhaushaltsplans (Fonds, selbständige Stiftungen, unselbständige Stiftungen, Nachlässe) für die Jahre 2013/2014, hier: Ergänzungen des Verwaltungsentwurfes (Ergebnishaushalt) 2. Nachmeldeliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1835/2012
Ö 1.5
Stellenplan 2013/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1203/2012
Ö 2
Sonderhaushalte der rechtlich selbstständigen und unselbständigen Stiftungen, der Nachlässe sowie Fonds für den Doppelhaushaltsplan 2013/2014 (Verwaltungsentwurf)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1423/2012
Ö 3
Investitionsprogramm 2012 - 2016 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1564/2012
Ö 4
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1565/2012
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten, Beschlussfassung über die Haushaltssatzung zum Doppelhaushaltsplan 2013/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1843/2012