Sitzung
HPA/064/2012
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
28.11.2012
Zeit
16:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1852/2012
Ö 3
Rathaussanierung hier: Sachstandsbericht und Grundsatzbeschluss zur Rathaussanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1718/2012
Ö 3
Gemeinsamer Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1718/2012 „Sachstandsbericht betreffend Rathaussanierung, hier: Sachstandsbericht und Grundsatzbeschluss Rathaussanierung“ (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/2012
Ö 3.1
Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP), hier: die von der Stadt zu erbringenden Konsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1923/2012
Ö 4
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 16. Dezember 2009

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1157/2012
Ö 5
Städt. Kindertagesstätte Marienborn, Ruhestraße, Erhöhung der Ganztagsplätze und weitere Plätze für Kinder im Alter ab 2 Jahren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1633/2012
Ö 6
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 14.Dezember 2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1717/2012
Ö 7
Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1768/2012
Ö 8
Sachstandsbericht zu dem gemeinsamen Antrag Nr. 1684/2011/1 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP hier: Antidiskriminierungspolitik in Bezug auf gleichgeschlechtliche Lebensweisen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1881/2012