Betreff
Pannen bei der Auszählung der Landtagswahlen am 27.03.2011 in Mainz (REP)
Vorlage
0676/2011
Art
Anfrage (Stadtrat)
Anläßlich der Auszählungen der Landtagswahlen
am 27.3.11 kam es in Mainz zu mehreren Unregelmäßigkeiten. Im Stimmbezirk 6106
wurden hunderte Stimmen nicht rechtzeitig ausgezählt und später „entdeckt“, im
Stimmbezirk 1504 gab es „Ergebniskonfusionen“ und auf dem Lerchenberg wurde das
Wahllokal verspätet geöffnet. Dabei handelt es nur um die Vorkommnisse, die
auch öffentlich wurden.
Bereits bei der Auszählung der
Kommunalwahlstimmen 2009 gab es mehrere Auszählpannen. Wahlhelfer berichteten
von „chaotischen“ Auszählungen und völlig überforderten Wahlvorständen, die
Stimmen teilweise willkürlich als gültig und ungültig einstuften.