Stellungnahme:

Wie in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses, des Park- und Verkehrsausschusses und der tangierten Ortsbeiräte am 22.04.2010 verdeutlicht wurde, liegt zu dem geplanten Projekt derzeit lediglich das Ergebnis der so genannten Standardisierten Bewertung vor. Planungen über die verbindliche Linienführung, ein adaptiertes Busliniennetz, Haltestellen notwendige Kompensationsmaßnahmen etc. sind jedoch noch nicht vorhanden, sondern sind Gegenstand der Untersuchungen, die gegenwärtig begonnen werden und deren Bearbeitung sich bis voraussichtlich in die 2. Jahreshälfte 2011 hinziehen wird.

Eine Behandlung der in dem Antrag angesprochenen verkehrsfachlichen Themenkomplexe ist daher momentan weder sinnvoll noch möglich. Gleiches gilt auch für die Fragestellungen nach der zeitlichen Abfolge der Realisierung und anderer Aspekte. Diese können erst dann erschöpfend beantwortet werden, wenn Baurecht vorliegt, die Finanzierung gesichert ist und sich die Gremien von SWM, MVG und Stadt zustimmend zur Umsetzung der Maßnahme geäußert haben. Gleichwohl darf ich erneut zusichern, dass in diesem Planungs- und Entscheidungsprozess eine umfassende Bürgerinformation und –beteiligung stattfinden wird, in dem der Ortsbeirat und die Öffentlichkeit selbstverständlich über Teilergebnisse und Zwischenstände der planerischen Bearbeitung informiert wird.