hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung sowie Anpassung der Maßnahmenliste im Förderprogramm Oberzentren 2018-2021
Der
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Stadtrat beschließt
vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes für die Jahre 2019/2020 durch
die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier:
·
Für
den Neubau der Kita am Bürgerhaus Lerchenberg:
o
die
überplanmäßige Mittelbereitstellung beim Projekt 7.000992 im Haushaltsjahr 2019
in Höhe von 526.265 Euro,
o
die
überplanmäßige Mittelbereitstellung beim Projekt 7.000992 im Haushaltsjahr 2020
in Höhe von 3.062.303 Euro,
o
eine
Verpflichtungsermächtigung über 3.062.303 Euro in 2019 über die
Mittelbereitstellungen 2020, sowie
o
die
Auszahlung der Beträge als Investitionskostenzuschuss an die Mainzer
Bürgerhäuser GmbH & Co. KG unter Vorbehalt des Abschlusses einer
Nutzungsvereinbarung.
·
Für
die Sanierung des Bürgerhauses Lerchenberg die überplanmäßige
Mittelbereitstellung als Investitionsförderung zu Gunsten der Mainzer
Bürgerhäuser GmbH & Co.KG in Höhe von 2.449.104,39 Euro beim Projekt
7.000767 im Haushaltsjahr 2019.
·
Die
außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 708.263,99 Euro
im
Teilhaushalt 20 bei Sachkonto xxx (Kostenerstattung verbundene Unternehmen) im
Haushaltsjahr 2019 für die aufgrund der notwendigen Neuplanungen entstandenen
Kosten.
·
Die
Anpassung der Maßnahmenliste des Oberzentrenprogramms 2018-2021 (siehe Anlage
1).