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Ratsinformationssystem

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0337/2019  
Art:Anfrage (Stadtrat)  
Datum:05.02.2019  
Betreff:Ordnungspolitische Maßnahmen im "Graffiti-Konzept" der Stadt Mainz - aktuelle Entwicklungen (ÖDP)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage (Stadtrat) Dateigrösse: 128 KB Anfrage (Stadtrat) 128 KB
Dokument anzeigen: Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Dateigrösse: 61 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 61 KB

Im Jahr 2011 hat der Mainzer Stadtrat das Konzept „Graffiti als Kunst anerkennen – Schmierereien verhindern“ beschlossen. Während der erste Teil dieser Überschrift vielfach in Projekten gefördert wurde, verstärkt sich in den letzten Jahren der Eindruck, dass aus dem zweiten Teil keine oder nur kaum konkrete Maßnahmen erfolgen. In diesem Konzept sind ordnungspolitische Maßnahmen gegen illegale Farbschmierereien beschlossen worden, die aber nach Auffassung der ÖDP nicht die nötige Wirkung im Stadtgebiet entfalten. Am 13.06.2018 beschäftigte sich der Mainzer Stadtrat auf Initiative der ÖDP mit diesem Thema. Der Antrag 1067/2018/1 der ÖDP wurde an die Ausschüsse verwiesen, aber bisher noch nicht wieder aufgerufen. Am 29.01.2019 berichtete Oberbürgermeister Michael Ebling in der Allgemeinen Zeitung über diverse Aktivitäten gegen illegale Graffiti bzw. Farbschmierereien. Auch das Citymanagement ist in diesem Bereich dankenswerterweise aktiv geworden.

 

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