Betreff
Zusätzliche Steuereinnahmen der Stadt Mainz (AfD)
Vorlage
0828/2017
Art
Anfrage (Stadtrat)

 

Die Kommunen in Rheinland-Pfalz können noch stärker als das Land von zusätzlichen Steuereinnahmen profitieren. In diesem Jahr würden 4,47 Milliarden Euro Einnahmen aus Steuern erwartet, das sei ein Plus von sieben Prozent im Vergleich zu den Einnahmen im Vorjahr, teilte Finanzministerin Doris Ahnen am 15. Mai mit. Im kommenden Jahr könnten die Kommunen mit 4,6 Milliarden Euro rechnen, das entspreche einem Zuwachs von knapp vier Prozent. Das zusätzliche Geld geht der Ministerin zufolge vor allem auf positive Erwartungen bei der Gewerbesteuer zurück. 
Das Land kann auf Basis der neuen Zahlen der Steuerschätzer in diesem Jahr mit 370 Millionen Euro mehr rechnen als vorhergesagt - das sind 2,4 Prozent mehr Steuereinnahmen als im Vorjahr. Für 2018 werden 170 Millionen Euro Mehreinnahmen erwartet - das entspricht einem Zuwachs von 2,5 Prozent. Der gesamte Schuldenberg der Kommunen in Rheinland-Pfalz liegt bei fast 13 Milliarden Euro.