Begründung:
Unter den demokratischen Fraktionen des
Stadtrates herrscht Einigkeit, dass das Taubertsbergbad dauerhaft und
nachhaltig für die Mainzerinnen und Mainzer erhalten werden muss. Der
ÖPP-Versuch zwischen der Stadt Mainz und dem Unternehmer Deyle ist nicht erfolgreich
und sehr unerfreulich verlaufen. Obwohl der ehemalige Betreiber durch die
Zahlung von Zuschüssen das Bad unter äußert günstigen Voraussetzungen betreiben
konnte, bleibt die Stadt nun voraussichtlich auf Reparatur-, Sanierungs- und
Modernisierungskosten sitzen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern steht eine
ungewisse Zukunft bevor. Der sicherste und nachhaltigste Weg ein so wichtiges
Element der öffentlichen Daseinsvorsorge wie ein Stadtbad zu erhalten, ist die
Trägerschaft in kommunaler oder stadtnaher Hand. Nur so kann die Stadt ihren
Bürgerinnen und Bürgern garantieren, dass der Badebetrieb verantwortlich und
zuverlässig organisiert wird, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu guten und
stabilen Arbeitsbedingungen beschäftigt werden und in vielen Jahren noch ein
modernes Bad mit sozialverträglichen Preisen nahe der Mainzer Innenstadt
bestehen wird. Einem privaten Betreiber kann eine solche Verantwortung nicht
übertragen werden.
Weitere Begründung erfolgt mündlich.