Betreff
Änderungsantrag zu gem. Antrag: Taubertsbergbad - Weiterbetrieb sichern (CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)
Vorlage
1389/2016/1
Art
Antrag (Stadtrat)
Referenzvorlage

Begründung:

Unter den demokratischen Fraktionen des Stadtrates herrscht Einigkeit, dass das Taubertsbergbad dauerhaft und nachhaltig für die Mainzerinnen und Mainzer erhalten werden muss. Der ÖPP-Versuch zwischen der Stadt Mainz und dem Unternehmer Deyle ist nicht erfolgreich und sehr unerfreulich verlaufen. Obwohl der ehemalige Betreiber durch die Zahlung von Zuschüssen das Bad unter äußert günstigen Voraussetzungen betreiben konnte, bleibt die Stadt nun voraussichtlich auf Reparatur-, Sanierungs- und Modernisierungskosten sitzen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern steht eine ungewisse Zukunft bevor. Der sicherste und nachhaltigste Weg ein so wichtiges Element der öffentlichen Daseinsvorsorge wie ein Stadtbad zu erhalten, ist die Trägerschaft in kommunaler oder stadtnaher Hand. Nur so kann die Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern garantieren, dass der Badebetrieb verantwortlich und zuverlässig organisiert wird, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu guten und stabilen Arbeitsbedingungen beschäftigt werden und in vielen Jahren noch ein modernes Bad mit sozialverträglichen Preisen nahe der Mainzer Innenstadt bestehen wird. Einem privaten Betreiber kann eine solche Verantwortung nicht übertragen werden.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.