Sitzung
HPA/075/2013
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
31.07.2013
Zeit
16:30-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Betreuungsgeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0960/2013
Ö 3
Bereitstellung von außer-/überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Anmietung von Räumen im Bonifaziusturm A und den Umzug der Abt. 422-Medienerwerbung und - bearbeitung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0753/2013
Ö 4
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0727/2013
Ö 5
FNP- Änderung Nr. 40 und Bebauungsplanverfahren "B 158/1.Ä" (Satzungsbeschluss), gemeindliches Einvernehmen a) Änderung Nr. 40 des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Hochschulerweiterung südlich des Europakreisels - 1. Änderung (B 158/1.Ä)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB - Vorlage der Zusamenfassenden Erklärung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB b) Bebauungsplanverfahren "Hochschulerweiterung südlich des Europakreisels - 1. Änderung (B158/1.Ä)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB - Herbeiführung des Einvernehmens der Stadt Mainz gemäß § 36 BauGB i.V.m. § 33 BauGB in Bezug auf die Straßenbahntrasse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1048/2013