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Ratsinformationssystem

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 22.06.2010 - 16:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
2Aufstellung des Doppelhaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2011/2012 hier: a) Vorschlag zur Terminplanung, b) Weiteres Vorgehen, c) Bürgerhaushalt 1086/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 138 KB
 Beschluss: vertagt  
3Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung 0820/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage 186 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
4Kath. Kindertagesstätte St. Franziskus, Rubensallee 1, Mainz-Lerchenberg, Schaffung einer Krippengruppe mit 10 Plätzen und 10 zusätzlichen Ganztagsplätzen ab 01.10.2010 0875/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 159 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 159 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Kindergarten der ev. Emmausgemeinde, Im Münchfeld 2, Mainz, Umwandlung von 15 Teilzeitplätzen in Ganzzeitplätze 0880/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 152 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Neubau der Betriebskindertagesstätte der Coface Kreditversicherung AG, Erhöhung des Investitionskostenzuschusses 0883/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage 166 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Neubau der städt. Kindertagesstätte im Stadtteil Mainz-Weisenau (W93), - Neue Stellen - Personal- und Sachkostenfinanzierung 0891/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage 199 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Kindertagesstätte auf dem Hochschulgelände in Trägerschaft des Studierendenwerks u. a., Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in den Ergebnishaushalten 2011 ff. 0895/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 149 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Infektionsschutzgesetz durch die Stadt Mainz als Kreisordnungsbehörde 0997/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 188 KB Beschlussvorlage 188 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Entsorgungsbetreb der Stadt Mainz, hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2009 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 0854/2010   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
11Mündlicher Bericht über den Sachstand zur Gründung einer Zentralen Beteiligungsgesellschaft    
12Mitteilungen    

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