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Ratsinformationssystem

Haupt- und Personalausschuss
(Ferienparlament)

Haupt- und Personalausschuss - 05.08.2020 - 16:30-17:25 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Haushaltsangelegenheit;
Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Mainz-Mombach, Interimsumkleide
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020
1184/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 154 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
1185/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 125 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 150.000 € im Teilfinanzhaushalt 61 für eine Kostenübernahmeerklärung gegenüber dem Wirtschaftsbetrieb für die Erneuerung der Fahrbahndecke in der Zeystraße
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung desOberbürgermeisters vom 14.07.2020 gemäß § 48 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Ziffer 2 GemO Rheinland Pfalz
1196/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 131 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 131 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 125.000 € für die investive Maßnahme Neukonstruktion der Überbauung über den Höfchenbrunnen für Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt etc.) 1206/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 143 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die städt. Kindertagesstätte Annemarie-Renger-Straße im Heilig-Kreuz-Viertel zur Herrichtung des Außengeländes sowie notwendiger Installationsmaßnahmen 1170/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 160 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 160 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 278.000,00 € zur Baumpflege an Straßen und in Grünanlagen, zur Erfüllung von Nachpflanzverpflichtungen und zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners 1182/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 140 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 140 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 116.000,00 € zur Erstellung der Leistungsphase 5 (Ausführungsplanung) bei der Investitionsmaßnahme "Umgestaltung des Rheinufers/Adenauerufers, 1. Bauabschnitt" 1194/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 147 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Vergabeangelegenheiten    
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.1Vergabeangelegenheiten
Neubau Mensa Anne-Frank-Realschule-plus in Mainz
- Förderanlagen -
1172/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage 152 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2Vergabeangelegenheiten
Neubau Mensa Anne-Frank-Realschule Plus in Mainz
- Elektroinstallation -
1174/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 170 KB Beschlussvorlage 170 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3Vergabeangelegenheiten;
Umbau- und Erweiterung Anne-Frank Realschule plus
- Raumlufttechnische Anlagen
1178/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4Vergabeangelegenheiten;
Erweiterung und Umbau IGS III Mainz-Hechtsheim, 2. BA Mensa und Verwaltung
- Schreiner- und Einbaumöbelarbeiten
1198/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage 141 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.5Vergabeangelegenheiten;
Kulturhalle Mainz-Weisenau
- Zimmer- und Holzbauarbeiten
1207/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage 153 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.6Vergabeangelegenheiten;
Umgestaltung Wallaustraße und Emausweg in Mainz mit 3 Titeln
Titel 1: Verkehrswegebauarbeiten der Stadt Mainz
Titel 2: Tiefbauarbeiten der Mainzer Netze GmbH
Titel 3: Tiefbauarbeiten der Mainzer Fernwärme GmbH
1209/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 156 KB Beschlussvorlage 156 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.7Vergabeangelegenheiten;
Umbau und Erweiterung Anne-Frank-Realschule Plus
- Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten
1215/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage 141 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.8Vergabeangelegenheiten
Kulturhalle Mainz-Weisenau
- Wärmedämmverbundsysteme
1219/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage 152 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Gebäuden unterschiedlicher Nutzung, Mombacher Straße 58, Mainz-Hartenberg/Münchfeld, Gemarkung Mainz, Flur 11, Flurstück 161/8;

hier: Beteiligung des Bau- und Sanierungsausschusses gemäß § 3 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Mainz
1171/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 237 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 237 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 91 KB Lageplan 91 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bauantrag zur Erweiterung einer Tankstelle mit Backshop um eine Schank- u. Speisewirtschaft (Schnellrestaurant), Wormser Straße 7 in Mainz-Weisenau, Gemarkung Weisenau, Flur 1, Flurstück 1/4;

hier: Beteiligung des Bau- und Sanierungsausschusses gemäß § 3 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Mainz
1183/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 147 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Wormser Straße 7 Dateigrösse: 334 KB Lageplan Wormser Straße 7 334 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bauvoranfrage zur Errichtung eines zusätzlichen Gebäudes für eine "Integrierte Leitstelle" auf dem Gelände der Feuerwache 1 in Mainz-Bretzenheim, Jakob-Leischner-Straße 11, Gemarkung Bretzenheim, Flur 13, Flurstück 43/5;

hier: Beteiligung des Bau - und Sanierungsausschusses gemäß § 3 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Mainz
1186/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 220 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 220 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 651 KB Lageplan 651 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Bauvoranfrage zur Errichtung eines Betriebsgebäudes (Hochregallager) in Mainz-Hechtsheim, Robert-Koch-Straße 4, Gemarkung Hechtsheim, Flur 19, Flurstück 8/3;

hier: Beteiligung des Bau- und Sanierungsausschusses gemäß § 3 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Mainz
1200/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 214 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 214 KB
Dokument anzeigen: 1_ Lageplan-BSA Dateigrösse: 868 KB 1_ Lageplan-BSA 868 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Bauvoranfrage zur Errichtung eines Betriebsgebäudes (Hochregallager) in Mainz-Hechtsheim, Justus-Liebig-Straße 10, Gemarkung Hechtsheim, Flur 18, Flurstück 89/2;

hier: Beteiligung des Bau- und Sanierungsausschusses gemäß § 3 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Mainz
1202/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 217 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 217 KB
Dokument anzeigen: 1_BSA-Lageplan Dateigrösse: 183 KB 1_BSA-Lageplan 183 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
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