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Ratsinformationssystem

Ortsbeirat Mainz-Marienborn

Ortsbeirat Mainz-Marienborn - 11.05.2016 - 19:00-20:10 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Sachstandsberichte    
1.1Antwort auf Zusatzfrage zur Vorlage 0142/2014    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.2Sachstandsbericht zu Antrag 0340/2016 SPD Ortsbeiratsfraktion Mainz-Marienborn hier: Veränderung des Zugangs der barrierefreien Toilette auf dem Friedhof Mainz-Marienborn 0642/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 109 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 109 KB
 Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen  
1.2.1Bericht vom Ortstermin am 02.03.2016    
1.3Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0335/2016 ÖDP Ortsbeiratsfraktion Mainz-Marienborn, hier: Poller entlang der Straße "Im Borner Grund" 0649/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 95 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 95 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.4Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0337/2016 CDU, SPD, ÖDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsbeiratsfraktion Mainz-Marienborn, hier: Endhaltestelle der Buslinie 70 0668/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 96 KB
 Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen  
1.5Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0339/2016 SPD-Ortsbeiratsfraktion Mainz-Marienborn hier: Beschilderung barrierefreier Zugang zu Kultur- und Sporthalle 0708/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 92 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Dezember 2012 0566/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage 153 KB
Dokument anzeigen: 0566-2016_WA 29.06.2016- 9. Änderungssatzung Straßenreinigung Dateigrösse: 3 MB 0566-2016_WA 29.06.2016- 9. Änderungssatzung Straßenreinigung 3 MB
 Beschluss: nach Anhörung nicht zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
3Mitteilungen und Verschiedenes    
3.1Geschlossene Mülleimer/ Gehweg Marienborner Bergweg    
3.2LKW-Durchgangsverkehr Mainz-Marienborn    
3.3Baumfällungen entlang der Bahnlinie zur Niederschrift vom 20.01.2016    
3.4Projekt Noteingang    
3.5Beschilderung für Gewerbebetriebe    
3.6Einwohnerstatistik    
3.7Ergebnisse aus der Bürgerversammlung zum Thema "Verkehr"    
3.8Internetmodernisierung    
3.9Reinigung der Sinkkästen    
4Einwohnerfragestunde    
4.1Antwort der Verwaltung    

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