Sitzung
StR/065/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
22.08.2013
Zeit
15:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anhörung gemäß § 35 Abs. 2 GemO, hier: Bebauungsplanentwurf "Neues- Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen (N84)"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Betreuungsgeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0960/2013/1
Ö 3
Bereitstellung von außer-/überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Anmietung von Räumen im Bonifaziusturm A und den Umzug der Abt. 422-Medienerwerbung und - bearbeitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0753/2013
Ö 4
Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz - Einrichtung von weiteren Gemeinschaftsunterkünften in der Zwerchallee 14 und 16, sowie der Wilhelm-Quetsch-Straße 1 hier: Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 48 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Ziff. 2 GemO vom 31.07.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1119/2013
Ö 5
FNP- Änderung Nr. 40 und Bebauungsplanverfahren "B 158/1.Ä" (Satzungsbeschluss), gemeindliches Einvernehmen a) Änderung Nr. 40 des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Hochschulerweiterung südlich des Europakreisels - 1. Änderung (B 158/1.Ä)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB - Vorlage der Zusamenfassenden Erklärung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB b) Bebauungsplanverfahren "Hochschulerweiterung südlich des Europakreisels - 1. Änderung (B158/1.Ä)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB - Herbeiführung des Einvernehmens der Stadt Mainz gemäß § 36 BauGB i.V.m. § 33 BauGB in Bezug auf die Straßenbahntrasse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1048/2013