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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 22.10.2013 - 17:30-18:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.09.2013    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Haushaltsangelegenheiten    
3.1Unselbständige Stiftungen, Nachlässe, Selbständige Stiftungen und Fonds hier: Änderung des Kostenrechnungskreises ab dem Haushaltsjahr 2013 für die unselbständigen Stiftungen und Nachlässe 1435/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage 247 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.2Anschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung (VE) 1450/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.3Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 Euro für die Herstellung eines Multifunktionsspielfeldes auf dem Außengelände der Kanonikus-Kir-Schule in Mainz-Gonsenheim 1441/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Mainz für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 1500/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage 185 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
5Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 der rechtlich selbständigen Stiftungen und Fonds 1511/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage 172 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Kindertagesstättenangelegenheiten    
6.1Kindertagesstätte Alte Ziegelei e. V., Finanzierung nach dem Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz 1202/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage 141 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Wirtschaftliche Beteiligungen    
7.1Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2012 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses1348/2013   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Sachstandsberichte    
8.1Sachstandsbericht zum Antrag 211/2006 der SPD-Stadtratsfraktion und Änderungsantrag von CDU/FDP hier: Fortführung und Intensivierung des Projektes „Kommunaler Bürgerhaushalt“ 1389/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage 138 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Mitteilungen    

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