Sitzung
OBrObs/093/2022
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Oberstadt
Raum
Videokonferenz
Datum
01.02.2022
Zeit
18:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Berichterstattung der Verwaltung zum Thema "Verkehrskontrollen in der Oberstadt"
 
Ö 2
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 26. November 2018

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0010/2022
Ö
Anfragen
 
Ö 3
Neubau des Gutenberg-Gymnasiums und Entwicklung des Anwohnerparkgebiets O2 (SPD)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0064/2022
Ö 4
Zustand der Parkanlage am Zahlbacher Hang (ÖDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0076/2022
Ö 5
Zukünftige Verkehrssituation in der Berliner Siedlung nach Fertigstellung der Wohnungen auf dem Rodelberg (FDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0126/2022
Ö 6
Nutzung des Parkhauses in der Gerneral-Oberst-Beck Straße (öffentlicher Teil zur Vorlage 0127/2022)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Aufwertung der Römersteine und der Grünanlage am ehemaligen Hildegardis-Krankenhaus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0128/2022
Ö 8
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 8.1
Baumersatzpflanzungen Schulze Delitzsch-Straße 3-5 (ÖDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1655/2021
Ö 8.2
Zusatzantwort der Verwaltung; Pflege und Instandhaltung des Fußweges zur Haltestelle "Fichteplatz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sachstandsberichte
 
Ö 10
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 10.1
Bericht AK Verkehr
 
Ö 10.2
Sonstiges