Sitzung
WAES/100/2022
Gremium
Werkausschuss Stadtreinigung Mainz
Raum
Tagungsraum des Wirtschaftsbetriebes, Industriestr. 70, 55120 Mainz
Datum
08.09.2022
Zeit
18:25-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 15. Juni 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Überführung der bestehenden abfallwirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mainz-Bingen in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zur Aufgabenwahrnehmung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten in Stadt und Landkreis (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1181/2022
Ö 3
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz;
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2021 und Beschussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1184/2022
Ö 4
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO)
hier: Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz zum 30.06.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1221/2022
Ö 5
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Mainz (Abfallsatzung) vom 18. November 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 25. März 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1183/2022