SessionNet | Jugendhilfeausschuss - 05.11.2020

Sitzung

JHA/110/2020

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Kurfürstliches Schloss, Großer Saal 1. OG, Peter-Altmeier-Allee 9, 55116 Mainz

Datum

05.11.2020

Zeit

16:05-18:40 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

Teilhaushalt 51 - 2021/2022

1691/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

JhA2020-11-05AntragAfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16

Beschlussvorlage

1723/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1696/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage Lageplan

1817/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

2.1 Lageplan Beschlussvorlage

2.2 Lageplan Beschlussvorlage

1281/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1166/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1780/2020

Beschluss: zurückgezogen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds

Ö 2 VO2 Dok.Haushaltsplanentwurf 2021/2022; Beratung des Verwaltungsentwurfs hier: Teilhaushalt - Amt für Jugend und Familie

Ö 2.1 1 Dok.Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022

Ö 3 VO1 Dok.Finanzstatus Amt 51; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Mehraufwendungen im Pflichtleistungsbereich bei den erzieherischen Hilfen

Ö 4 VO1 Dok.Neue OPEN OHR Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2021

Ö 5 Vorstellung der Konzeption Kinder- und Jugendbeteiligung

Ö 6 VO2 Dok.„Aufwertung der Kirchenfläche St. Bonifaz“ und „Umgestaltung Bonifaziusstraße und Bonifaziusplatz“; Bund-Länder-Programm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt hier: aktueller Planungsstand, Bürgerbeteiligung und –information, Antragstellung

Ö 7 VO3 Dok.Umgestaltung Hauptstraße, 4. Bauabschnitt (zwischen Floßstraße und Liebigstraße); hier: Genehmigungsplanung und Bürgerinformation

Ö 8 VO1 Dok.Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Umwandlung von Teilzeitplätzen ohne Mittagsbetreuung in ein Betreuungssetting von 7 Std. mit Übermittagsbetreuung auf der Grundlage der Gesetzesnovelle Kita Zukunftsgesetz RLP

Ö 9 Mündlicher Bericht zur Betrieblichen Kinderbetreuung

Ö 10 Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe

Ö 11 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 01.09.2020

Ö 12 Mitteilungen und Verschiedenes