SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 03.09.2013

Sitzung

AFB/060/2013

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

03.09.2013

Zeit

16:37-17:35 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

1186/2013

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1110/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1070/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1092/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1052/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0657/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 1258/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1269/2013

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1036/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1108/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1123/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1075/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1093/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1087/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 2 Haushaltsangelegenheiten

Ö 2.1 VO1 Dok.Schulungsmaßnahmen zur Einführung des Leistungsentgelts

Ö 2.2 VO1 Dok.Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anschaffung und Bestückung von 4 Hilfeleistungslöschfahrzeugen

Ö 2.3 VO1 Dok.Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Fachraumausstattung an Schulen

Ö 2.4 VO1 Dok.Mehrkosten für den Ausbau des Ganztagsschulbereiches der Anne-Frank-Realschule plus

Ö 2.5 VO1 Dok.Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2013 i.H.v. 256.000 € für die Maßnahme "Umrüstung der Hafenbahnübergänge Hattenbergstraße und Rheinallee" hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Ö 2.6 VO1 Dok.Umsetzung von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt (2013: 260.000 €, 2014: 375.000 €) für die Maßnahme "Sanierung Stadtpark/Rosengarten I/An der Abtsgasse"

Ö 2.7 Ersatzbeschaffung eines Mess-KWs für das Bauamt hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 30.000 € für die Ersatzbeschaffung des Mess-KWs

Ö 2.8 VO1 Dok.Gründung und Finanzierung des SchUM-Vereins

Ö 3 Kindertagesstättenangelegenheiten

Ö 3.1 VO1 Dok.Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Gonsenheim-Sandflora um zwei Gruppen bei Auflösung des eingruppigen Provisoriums ab 01.08.2014

Ö 3.2 VO1 Dok.Städtische Kindertagesstätte Wolkenburg in Mainz-Ebersheim, Erweiterung um eine Gruppe und Anpassung der Infrastruktur

Ö 3.3 VO1 Dok.Neubau von städtischen Kindertagesstätten, Nachbewilligung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt mit Deckung von vorhandenen Mitteln im Finanzhaushalt

Ö 4 VO1 Dok.Verlagerung der Förderschule Peter-Jordan-Schule an den Schulstandort "Am Gleisberg"

Ö 5 VO1 Dok.Einrichtung von neuen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/2015

Ö 6 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012

Ö 7 Mitteilungen