Betreff
Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag 0697/2012 „Ehrenkodex des Mainzer Stadtrats“ der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)
Vorlage
0697/2012/1
Art
Antrag (Stadtrat)
Referenzvorlage

Begründung:

 

Der Stadtrat hat am 14. Dezember 2011 den Ehrenkodex des Rates der Landeshauptstadt Mainz beschlossen. Eine hiermit verbundene „Persönliche Erklärung“, eine Selbstverpflichtung der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, wird in einer Arbeitsgruppe der Zentralen Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz (ZBM) zurzeit erarbeitet.